Entwicklung eines Nachhaltigen Lebensmittelgesetzes (NLG) als Analogie zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) der Energiewirtschaft

Das Projekt „Blaupause für die Landwirtschaft“ erarbeitet ein Instrument, das die Grundprinzipien des EEG auf die Produktion landwirtschaftlicher Produkte überträgt. Grundidee ist es, analog zum Erneuerbare-Energien-Gesetz eine feste "Einspeisevergütung" für nachhaltig produzierte Lebensmittel zu zahlen und die Kostendifferenz zwischen Marktpreisen und tatsächlichen Kosten für die Erbringung von Ökosystemleistungen in Form einer Umlage auf alle Produkte zu verteilen. Die großflächige Erbringung von Ökosystemleistungen erfordert einen Finanzierungsmechanismus, der die höheren Kosten gesamtgesellschaftlich im Massenmarkt verteilt. Das Instrument trägt den Arbeitstitel Ökosystemleistungen-Gesetz – ÖLG. Die Ausarbeitung erfolgt am Beispiel des dringenden Handlungsbereichs der Biodiversität in der Agrarlandschaft. Es wird aber auch eine zukünftige Erweiterung dieses Ökosystemleistungen-Gesetzes (ÖLG) auf weitere Aspekte wie Tierwohl, Klimaschutz oder Wasserschutz diskutiert.

Das Projekt hat zwei inhaltliche Schwerpunkte

Zunächst steht das Instrument selbst im Fokus: Die Organisation der Einnahmen und Ausgaben wird beschrieben, Maßnahmen und Transaktionskosten abgeschätzt. Es wird ermittelt wie hoch der Aufschlag für einzelne Produktgruppen ausfällt.

Wo sind wichtige „Flaschenhälse“, durch die große Mengen der Produktion in den Handel laufen? Welche Produkte werden einbezogen? Wie wird der Einzug der Umlage organisiert – an welche bestehenden Strukturen kann hier angeknüpft werden?

D en zweiten Schwerpunkt bildet die Erarbeitung eines operationalisierbaren Zielsystems zur Umsetzung von Biodiversitätszielen. Grundlage hierfür bildet der Vergleich der bereits vorhandenen Biodiversitäts-Ausstattung und der Herleitung eines Zielbilds auf Landkreisebene. Anhand dieses Vergleichs kann die Lücke zwischen der IST-Situation und dem SOLL-Wert identifiziert und ein Maßnahmenbedarf zur Schließung dieser Lücke ermittelt werden. Dies erfolgt basierend auf dem Maßnahmenbedarf zweier Modellregionen – eine Ackerbau- und eine Grünlandregion. Basierend auf dem Maßnahmenbedarf sollen die Umsetzungskosten hergeleitet werden, die dann zukünftig über ein Umlagesystem finanziert werden müssten.