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Kommentierung des Szenariorahmens NEP 2019-2030

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Mit dem vorliegenden Netzentwicklungsplan (NEP) Strom 2019-2030 haben die vier deutschen Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) sehr viel richtig gemacht: Eine größere Gruppe von Stakeholdern wurde frühzeitig in den Prozess der Szenarienentwicklung eingebunden, der Klimaschutzplan 2050 wurde berücksichtigt, die CO2-Emissionsobergrenze für das Handlungsfeld Energiewirtschaft wurde mit dem UBA abgestimmt und für 2030 nach dem Anlagenprinzip bestimmt. Dennoch entspricht die CO2-Emissionsobergrenze für alle drei Szenarien in 2030 nahezu exakt dem Wert, der in 2017 für 2030 ermittelt wurde. Da es zu keiner politisch umgesetzten Verschärfung der Klimaschutzziele für den Stromsektor gekommen ist, fehlt im NEP weiterhin ein ambitioniertes Klimaschutz-Szenario, das die Herausforderungen aufgreift, die sich aus dem Klimaschutzabkommen von Paris ergeben. Das ist ein Problem.