Sozialverträgliche Instrumente für den Umweltschutz: Toolbox für die Bewertung und Entwicklung umweltpolitischer und umweltrelevanter Maßnahmen unter sozialen Gesichtspunkten (Toolbox soziale Umweltpolitik)

Das übergeordnete Ziel des Vorhabens ist es, Bundesumweltministerium (BMUKN) und Umweltbundesamt (UBA) bei der Bewertung und Entwicklung umweltpolitischer Maßnahmen so zu unterstützen, dass mögliche soziale Wirkungen frühzeitig erkannt, bewertet und in der Maßnahmengestaltung berücksichtigt werden können.

Um dieses Ziel zu erreichen, verfolgt das Vorhaben folgende Teilzeile, denen jeweils ein Arbeitspaket (AP) gewidmet ist:

• die Erstellung eines Analysekonzepts zu sozialen Wirkungen (Nutzen, aber auch Kosten und Belastungen) und ihrer Verteilung sowie zur Identifikation von Handlungsoptionen zur sozialen Ausgestaltung von umweltpolitischen Maßnahmen (AP 1);

• die Erstellung einer anwendungsfreundlichen Toolbox, die eine Check-Liste für die Sozialverträglichkeit umweltpolitischer Maßnahmenvorschläge („Sozial-Check“) sowie weitere Tools enthält, die von Fachreferaten im BMUKN niedrigschwellig genutzt werden kann, um frühzeitig mögliche Synergien und Konflikte mit sozialen Zielen zu erkennen, Konflikte zu minimieren und die politischen Maßnahmen sozial zu gestalten (AP 2);

• die Analyse der notwendigen Ressourcen und Kapazitäten für eine Institutionalisierung von Analysen und Bewertungen zur sozialen Wirkung umweltpolitischer Maßnahmen (inkl. quantitative Analysen von Verteilungswirkungen) im Geschäftsbereich des BMUKN (AP 3);

• die kurzfristige Durchführung von Prüfungen sozialer (Verteilungs-)Wirkungen bei der Entwicklung konkreter umweltpolitischer Maßnahmenvorschläge im BMUKN und UBA, mit dem Ziel einer sozialen Ausgestaltung der Maßnahmen (AP 4).

Der Fokus des Vorhabens liegt auf den Verteilungswirkungen umweltpolitischer Maßnahmen, also der soziostrukturellen und räumlichen Verteilung von sozialen Wirkungen (Nutzen und Kosten/Belastungen) innerhalb Deutschlands, unter besonderer Berücksichtigung von vulnerablen Bevölkerungs- und Beschäftigungsgruppen.