Neuartiger Öffentlichkeitsdialog in Verfahren mit Umweltprüfung am Beispiel bestimmter Vorhabentypen/ Vorhabeneigenschaften – Handreichung für Behörden und rechtliche Verankerung

Ergebnis des Forschungsprojekts ist eine praxisrelevante Handreichung für Behörden für den Umgang mit einer zusätzlichen, über die gesetzlichen Vorgaben hinausgehenden Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der Planung und Genehmigung von Vorhaben im Kontext der Verwirklichung der Energiewende. Grundannahme ist die Erkenntnis, dass auch Projekte zum Ausbau der Erneuerbaren Energien – selbst wenn sie grds. befürwortet werden - absehbar Konfliktsituationen zwischen den Vorhabenträgern und der Bevölkerung entstehen können, die auch die Behörden als Vermittler und Entscheider adressieren. Dies wird in Bezug gesetzt mit der Forderung nach einer verstärkten und transparenten – auch öffentlichen – Auseinandersetzung mit entsprechenden Planungen. Im Vordergrund der Handreichung steht, konkrete Empfehlungen zur effektiven Unterstützung der Genehmigungsbehörden und planaufstellenden Stellen für die Durchführung eines konfliktmindernden Öffentlichkeitsdialoges bei absehbar konfliktträchtigen Vorhaben bzw. Vorhabeneigenschaften und diesen vorgelagerten Plänen zu bieten. Im Ergebnis des Vorhabens ist ein Leitfaden für Behördenvertreterinnen und -vertreter erarbeitet worden. Der Leitfaden wurde für fünf Vorhabentypen (Biomasse, Netze, Pumpspeicherwerke, tiefe Geothermie, Windenergie) konzipiert und enthält, neben grundsätzlichen Empfehlungen für eine effektive und effiziente Öffentlichkeitsbeteiligung, die für alle Vorhaben Relevanz haben, jeweils eine Konkretisierung für vorhabenspezifische Fragestellungen.