Klimapolitische Eckpunkte für die Novelle des Energieeinsparungsgesetzes

Im Rahmen des Forschungsvorhabens wird überprüft, inwieweit das geltende Energieeinsparungsgesetz (EnEG, Stand 09/2005) im Hinblick auf die Erfordernisse des Klima- und Umweltschutzes perspektivisch in seiner Wirksamkeit verbessert werden kann. Der Fokus der Analyse liegt dabei auf Klimaschutzmaßnahmen im Gebäudebestand. Es wird diskutiert, ob bzw. auf Basis welcher gesetzlichen Änderungen der Gesetzgeber eine Verschärfung des per Rechtsnorm festgelegten Sanierungsstandards rechtskonform vornehmen kann (Prüfung des dem EnEG zugrundeliegenden Wirtschaftlichkeitsgebots). Darüber hinaus werden verschiedene neue Instrumentenansätze (z.B. für den verstärkten Einsatz von Heizsystemen auf der Basis erneuerbarer Energien) oder Änderung an bestehenden Instrumenten (z.B. Integration der Effizienzpotenziale des Gebäudebereichs mit dem Emissionshandel) diskutiert, die ebenfalls eine bessere Erschließung der Effizienzpotenziale im Gebäudebestand zum Ziel haben. In der Analyse kommt dabei insbesondere der Wechselwirkung der neuen Instrumentenansätze mit dem durch EnEG und EnEV aufgespannten Rechtsrahmen eine besondere Rolle zu.