Ausarbeitung einer Richtlinie/Verordnung zur erweiterten Hersteller Herstellerverantwortung (EPR) und Rücknahmesystem für gebrauchte Bleisäure Batterien (ULAB) und Lithium-Ionen-Batterien (LIB) in Äthiopien

Äthiopien war zu Studienbeginn (2021) eine der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften Afrikas und zählte rund 115 Millionen Menschen. Der zunehmende Straßenverkehr, der Ausbau der Mobilfunknetze, die Elektrifizierung ländlicher Gemeinden und die Nachfrage nach zuverlässigen Backup-Systemen für kritische Infrastrukturen führten dazu, dass die Zahl der im ganzen Land eingesetzten Batterien rasant anstieg. Obgleich der Einsatz von Batterien auf mehreren Ebenen einen Beitrag zur Erreichung der UN-Entwicklungsziele leistete, stand zu befürchten, dass die damalige Infrastruktur und die vorhandenen Abfallentsorgungssysteme die aus Altbatterien stammenden Abfälle nicht bewältigen konnten. Dies galt insbesondere für Batterien, die in ländlichen, netzfernen Gebieten eingesetzt werden, in denen die Abfallentsorgungssysteme unterentwickelt oder gar nicht vorhanden sind.

Vor diesem Hintergrund hatte die äthiopische Umweltschutzbehörde (EPA) mit Unterstützung der GIZ EnDev einen politischen Prozess zur Bewertung und Verbesserung der Abfallbewirtschaftung von Altbatterien in Äthiopien eingeleitet. Der Prozess zielte unter anderem darauf ab, ein starkes gesetzliches Instrument und ein umsetzbares Rücknahmesystem zu entwickeln, das auf einem System der erweiterten Herstellerverantwortung (englisch Extended Producer Responsibility, EPR) basierte. Ziel dieses Projekts war es, die EPA und andere äthiopische Akteure bei der Entwicklung eines solchen Rechtsinstruments zu unterstützen und die Umsetzung weiter zu begleiten.