Bürgerbeteiligung bei der Endlagersuche
Das Öko-Institut begleitet in einem europäischen Forschungsprojekt die Umsetzung und das Monitoring von Beteiligungsverfahren bei der Standortauswahl für Endlager in Mittel- und Osteuropa. So wollen Slowenien, Polen, Rumänien, Tschechien und die Slowakei die Öffentlichkeit in die Planung und Auswahl der jeweiligen Endlager einbeziehen. Gemeinsam mit Forschungspartnern aus 12 Ländern unterstützt das Öko-Institut die ausgewählten Maßnahmen der Partizipation. Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler führen unter anderem Befragungen verschiedener Akteursgruppen durch, um Hinweise für mögliche Optimierungen der Maßnahmen abzuleiten.
Die Expertinnen und Experten erarbeiten konkrete Empfehlungen für die Durchführung von partizipativen Prozessen bei der Endlagersuche in den genannten Ländern mit dem Ziel:
- Stakeholder-Prozesse transparent zu gestalten und einen hohen Standard der Beteiligungsverfahren zu erreichen,
- die Qualität der Entscheidungsprozesse in der Entsorgung nuklearer Abfälle zu verbessern,
- diese Diskussionen auf nationaler Ebene praktisch zu organisieren und die Erfahrungen für den internationalen Kontext nutzbar zu machen.
Werkzeugkasten für faire und transparente Beteiligungsverfahren
Die Erfahrungen, die in Mittel- und Osteuropa gemacht werden, fließen ferner in eine Wissensdatenbank über partizipative Prozesse, Methoden und Instrumente ein, die im Rahmen des Projektes erarbeitet wird. Auf diese Erfahrungen können dann auch Deutschland und weitere Staaten bei ihrer Endlagersuche zurückgreifen.
Das IPPA-Projekt wird im 7. Forschungsrahmenprogramm der EU gefördert. Das Öko-Institut arbeitet darin mit 16 Partnern aus 12 europäischen Ländern zusammen. Erste Projektergebnisse liegen voraussichtlich Ende 2013 vor.
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