Die Öffentlichkeit angemessen beteiligen

Christiane Weihe

Im Umfeld kerntechnischer Anlagen und Einrichtungen können viele Ängste und Fragen entstehen. Welche Risiken gehen von ihnen aus? Was tun Betreiber und Aufsichtsbehörden, um die Bevölkerung zu schützen? Maßnahmen zur Öffentlichkeitsbeteiligung versuchen, solche Fragen zu beantworten. Doch erfüllen sie dieses Ziel? Und wie lassen sie sich weiter verbessern? Das hat das Öko-Institut im Auftrag des Umweltministeriums Baden-Württemberg untersucht. Im Projekt „Auswertung verschiedener Formate der Öffentlichkeitsbeteiligung im Umfeld kerntechnischer Anlagen und Einrichtungen“ haben die Wissenschaftler formale und informelle Beteiligungsmaßnahmen analysiert, so beispielsweise die Erörterungstermine zum Rückbau der beiden Kernkraftwerke Neckarwestheim I und Philippsburg 1 sowie einen Bürgerdialog des Betreibers EnBW Kernkraft GmbH zu damit zusammenhängenden Abfallzwischenlagern und Reststoffbearbeitungszentren. „Wir haben unter anderem ermittelt, inwiefern die Maßnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bestimmte Ziele wie etwa eine Information der Bevölkerung über realistische Risiken oder über das Handeln von Betreiber und Aufsichtsbehörde erfüllt haben“, sagt Angelika Spieth-Achtnich vom Öko-Institut. Mit Blick auf die genannten Verfahren zum Rückbau seien die definierten Beteiligungsziele grundsätzlich erreicht worden, in Details der Umsetzung gebe es aber Optimierungspotenzial. „Auch die Maßnahmen des Bürgerdialogs waren im Prinzip geeignet, um zu informieren und in den Dialog zu treten“, sagt die Wissenschaftlerin, „die Transparenz, wie Anliegen schlussendlich bei der behördlichen Entscheidung berücksichtigt werden, wird bei einem formalen Ablauf vermutlich höher sein.“

Im Rahmen der Analyse haben die Experten zudem Optimierungsvorschläge entwickelt, maßnahmenspezifisch als auch maßnahmenunabhängig. „Wir halten es für sinnvoll, alle wichtigen Informationen über ein Vorhaben allgemeinverständlich aufzubereiten und zusätzlich eine Vertiefung mit hohem technischem Detaillierungsgrad zu ermöglichen“, erklärt Spieth-Achtnich. Bei zukünftigen Planungen könnten die Verbesserungsvorschläge unter Berücksichtigung der jeweiligen Kommunikationskonzepte realisiert werden. cw