Rahmenbedingungen für ein Nationales System Klimaberichterstattung

Die Studie analysiert die nationalen Berichterstattungspflichten unter der Klimarahmenkonvention (UNFCCC) sowie inhaltlich parallele nationale Berichtspflichten unter der EU Governance-VO, um daraus Schlussfolgerungen für mögliche nationale institutionelle Vereinbarungen zu einem „Nationalen System Klimaberichterstattung“ zu ziehen. Hintergrund ist die Idee, analog zum etablierten „Nationalen System Emissionsberichterstattung“ auch über die Treibhausgasinventare hinausgehende Klima-Berichterstattungspflichten in Deutschland institutionell zu verankern.

Für die Adressierung stehen im Wesentlichen zwei institutionelle Optionen im Raum, die in der Studie erörtert werden: Niedrigschwellig eine informelle Abstimmung zwischen den jeweils beteiligten Ressorts entlang der Strukturen der Emissionsberichterstattung oder formalisierter z. B. im Rahmen einer Staatssekretärsvereinbarung oder über eine Verankerung im gesetzlichen Regelwerk.