Das Weißbuch zur Neuordnung der Chemiekalienpolitik: Vom Konzept zur Umsetzung

Anforderungen, Erfahrungen und Perspektiven für den Informationsfluss in der Produktkette

Das im Auftrag des VCI vom Öko-Institut e. V. gemeinsam mit Fachverbänden des VCI durchgeführte und in der Arbeitsgruppen-Phase am 28. Februar 2002 abgeschlossene Projekt "Produktkette Chemikalienpolitik" hat anhand von vier Stoffen (Altstoffe und Neustoffe) in konkreten Anwendungsszenarien die Anforderungen des EU-Weißbuches zur Chemikalienpolitik an die Akteure in der Produktkette bei der "Registrierung" nach REACH untersucht. Am Projekt waren Hersteller, Zubereiter und nachgeschaltete Anwender (Großunternehmen und KMU) beteiligt.

Die Beispielbearbeitung hat gezeigt, dass die vom EU-Weißbuch geforderte Risikobeurteilung über die gesamte Produktkette realisierbar ist, wenn die nachfolgenden Empfehlungen im neuen chemikalienrechtlichen Regelwerk der Europäischen Union berücksichtigt werden.

Die Empfehlungen befassen sich nur mit einigen, aber wesentlichen Aspekten der Registrierung in der Produktkette und nicht mit dem Gesamtthema der Registrierung. Nicht behandelt werden auch die sich in der Produktkette stellenden Fragen im System der "Zulassung" nach REACH.

Deutlich geworden ist in dem Projekt, dass die gesetzliche Ausgestaltung der Registrierpflichten nach REACH von entscheidender Bedeutung für die effiziente Umsetzung des Risikomanagements von Chemikalien zum Schutz von Mensch und Umwelt ist.

Von ebenso großer Bedeutung ist die gesetzliche Ausgestaltung aber auch für die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit aller europäischen Akteure in der Produktkette: Hersteller und Importeure von Stoffen, Hersteller und Importeure von Zubereitungen, industrielle und gewerbliche Verarbeiter von Stoffen und Zubereitungen, Hersteller und Importeure von Erzeugnissen. Der Gesetzgeber muss diese Konsequenzen bei allen Lösungsoptionen sorgfältig abwägen und alle beteiligten Akteure bei den Beratungen anhören.