Vertraulichkeit und Nutzung von Stoffdaten aus Stoffdatenbanken des UBA (Confidential Environmental Substance Information – Confides)

Aufgabe dieses Vorhabens ist es, die in einem Rechtsguthaben aus dem Jahr 1997 beschriebenen Voraussetzungen für den rechtmäßigen Umgang mit vertraulichen Stoffdaten des Umweltbundesamtes zu aktualisieren. Hierzu bedarf es der Analyse der die Vertraulichkeit definierenden aktuellen Gesetzeslage und Rechtsprechung. Beide haben in den vergangenen zehn Jahren zahlreiche Änderungen erfahren; teilweise sind auch grundlegend neue Rechtsnormen hinzugekommen, wie etwa das Informationsfreiheitsrecht. Ergänzend berücksichtigt das Projekt auch erstmals Stoffdaten aus Bereichen, die noch nicht Gegenstand des Vorgängergutachtens waren (Arzneimittel und wassergefährdende Stoffe).

Ziel des Vorhabens war es Anleitungen zu erstellen, die es den Mitarbeiter*innen des Umweltbundesamtes erlauben, die so gewonnenen Ergebnisse möglichst einfach und effektiv für ihre tägliche Vollzugspraxis nutzen zu können. Hierzu wurden im Rahmen des Vorgängergutachtens „vollzugsspezifische Leitfäden“ erarbeitet, die einen ersten Einstieg in die Vertraulichkeitsprüfung einzelner Stoffdaten ermöglichten. Diese Vorgehensweise bleibt auch im Rahmen dieses Projekts grundsätzlich erhalten, jedoch wird sie um folgende Neuerungen ergänzt: Die bisher überwiegend textlich gefassten Leitfäden sind nunmehr jeweils in einem Prüfungsschema grafisch dargestellt und führen die Anwender*innen mit wenigen kurz gefassten Kernfragen durch die grundlegenden Schritte der Vertraulichkeitsprüfung. Dies ermöglicht eine erste Orientierung im konkreten Anwendungsfall auch ohne Befassung mit den rechtlichen Details.