Instrumente zur umweltverträglichen Steuerung der Rohstoffgewinnung – INSTRO

Das Projekt „Instrumente zur umweltverträglichen Steuerung der Rohstoffgewinnung – INSTRO“ untersucht e für den deutschen Rechtsraum, wie Bergbauvorhaben und andere unterirdische Nutzungen durch zielgenauere gesetzliche Anforderungen sowie optimierte Planungs-, Zulassungs- und Aufsichtsverfahren umweltschonender durchgeführt und wie die nachsorgende Wiedernutzbarmachung (z. B. Rekultivierung der genutzten Areale an der Oberfläche) aus Umweltsicht weiter verbessert und finanziell hinreichend abgesichert werden können. Im Rahmen der Fragestellungen des Vorhabens werden auch die Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung, zu den Klagerechten von Verbänden und Betroffenen sowie zu Haftung und Sicherheitsleistung in den Blick genommen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der besseren Berücksichtigung des Ressourcenschutzes bzw. der Ressourcenschonung bei der Zulassung und Durchführung von Vorhaben zur Nutzung des Untergrundes sowie der außerbergrechtlichen Rohstoffgewinnung, dem „Abgrabungsbergbau“ gelegt. Neben der Rohstoffgewinnung werden auch andere Nutzungen berücksichtigt, soweit sie mit dem Rohstoffabbau konkurrieren oder davon betroffen sind. Die Überprüfung der rechtswissenschaftlichen Analyse der gesetzlichen Regelungen und der Rechtsprechung erfolgt empirisch mittels Befragung von Stakeholdern auf ihre praktische Anschlussfähigkeit. Zudem begleitet das Projekt ein externer Beirat fachlich. Konkrete Reformbausteine für eine Stärkung des Umwelt- und Ressourcenschutzes im Berg-, Abgrabungs- und Raumordnungsrecht werden erarbeitet.