Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bahninfrastrukturprojekten. Evaluation verschiedener Modellansätze

Das Vorhaben untersucht die Wirkung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bahninfrastrukturvorhaben. Durch die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung, 2012 ins Verwaltungsverfahrensgesetz aufgenommen, soll der Vorhabenträger potenziell Betroffene zu einem Zeitpunkt einbinden, zu dem die Vorhabensplanung nicht abgeschlossen ist. Diese frühzeitige Beteiligung kann ermöglichen, Themen aus der Öffentlichkeit rechtzeitig aufzunehmen und bei der weiteren Planung zu berücksichtigen. Der Gesetzgeber verfolgt damit den Zweck, die Verfahren effizient und zügig zu gestalten. Die Voraussetzungen der Regelung sind allerdings wenig konkret. Dabei wird die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung u.a. bei vielen Bahninfrastrukturvorhaben angewendet. Anhand beispielhaft ausgesuchter Vorhabensplanungen in diesem Bereich wird untersucht, welche Vorgehensweise als erfolgreich anzusehen ist, und auch, welche Faktoren eine aus allen Perspektiven als gelungen angesehene frühe Öffentlichkeitsbeteiligung ausmachen.