Fiskalische Rahmenbedingungen für eine postfossile Mobilität: Konzeptionelle und kon-krete Vorschläge zur Weiterentwicklung des Systems von Steuern, Abgaben, Umlagen, Entgelten und Subventionen

Ziel des Vorhabens ist es, schlüssige Vorschläge für eine Weiterentwicklung von Steuern, Abgaben, Umlagen, Entgelten und Subventionen auf Basis einer Instrumentendiskussion bis zum Jahr 2030 und den Zeitraum bis 2050 zu entwickeln und hinsichtlich ihrer politischen Umsetzbarkeit zu prüfen. Dabei werden die wesentlichen Wirkebenen des Steuer- und Abgabensystems berücksichtigt: Fahrzeuganschaffung, Fahrzeugbesitz, Fahrzeugnutzung sowie Infrastrukturnutzung. Neben der Einhaltung der Klimaschutzziele wird die besondere Herausforderung berücksichtigt die Staatseinnahmen mittel- und langfristig konstant zu halten, die (Europa-)-rechtlichen Voraussetzungen zu erfüllen sowie die fiskalischen und ökonomischen Instrumente möglichst sozial gerecht auszugestalten – alles Voraussetzungen für die politische Kommunizierbarkeit und damit die praktische Umsetzung. Da bis zum Jahr 2050 der Verkehrs- und Energiesektor durch den steigenden Anteil der Elektromobilität immer stärker interagieren, werden Fragen der Sektorkopplung zusätzlich adressiert.

Die Analysen umfassen Modellierungen mit dem Tool TEMPS sowie spezifische ökonomische und rechtliche Analyse der einzelnen untersuchten Instrumente.