Evaluierung der EU-Einwegkunststoffrichtlinie und der nationalen Umsetzungsmaßnahmen

Um die Umweltverschmutzung durch Einwegkunststoffprodukte und kunststoffhaltige Fischereiausrüstung zu bekämpfen, hat die EU 2019 die Einwegkunststoffrichtlinie (EU) 2019/904 erlassen. Durch Instrumente und Maßnahmen wie Verbote, Produktanforderungen, Kennzeichnung, erweiterte Herstellerverantwortung, Getrenntsammlung und Sensibilisierung für Einwegkunststoffprodukte soll eine messbare Reduktion des Litterings erreicht werden und zugleich Innovationen sowie funktionierende Binnenmarktbedingungen unterstützen werden. Erste Befunde deuten zwar Rückgänge einzelner verbotener Artikel an, zugleich bleiben andere Produktgruppen weiterhin häufig und es bestehen Hinweise auf Umsetzungs- und Vollzugsdefizite. Vor diesem Hintergrund stehen bis 2027 sowohl die EU-weite Evaluierung der Einwegkunststoffrichtlinie als auch die Evaluierung der nationalen Umsetzungsinstrumente (u.a. im Verpackungsgesetz, dem Kreislaufwirtschaftsgesetz, der Einwegkunststoffverbotsverordnung oder dem Einwegkunststofffonds) an.

In dem Forschungsvorhaben werden die wissenschaftlichen Grundlagen zur Evaluierung der EU-Richtlinie und der deutschen Umsetzungsmaßnahmen. Dazu wird die Wirksamkeit der EU-Maßnahmen und des deutschen Rechtsrahmens analysiert, Regelungs- und Vollzugslücken identifiziert und belastbare Anpassungsvorschläge – einschließlich der Frage, ob Produkt- und Maßnahmenkataloge weiterentwickelt bzw. erweitert werden sollten, entwickelt. Methodisch kombiniert das Vorhaben (i) eine strukturierte Erhebung und Auswertung von Markt-, Mengen- und Wirkungsdaten (inkl. Zeitreihen, Datenabgleich, Szenarioanalyse „ohne Maßnahmen“), (ii) rechtliche und instrumentelle Bewertungen der EU- und nationalen Vorgaben samt Berichtspflichten, (iii) ergänzende Erhebungen (u. a. Befragungen von Behörden/Ländern, Markt-/Store-Checks, Stakeholderbefragungen zur Praxis des Einwegkunststofffonds und der Plattform DIVID) sowie (iv) den systematischen Vergleich mit ausgewählten Mitgliedstaaten und die Diskussion der Ergebnisse in Fachformaten. Damit liefert das Forschungsvorhaben zugleich die fachliche Zuarbeit für EU-Berichtspflichten und unterstützt die Weiterentwicklung wirksamer Politikansätze zur Reduktion von Plastikverschmutzung.