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Evaluation von Gebrauch und Wirkung der Verbandsklagemöglichkeiten nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG)

Das Forschungsprojekt zur Evaluation von Gebrauch und Wirkung der Verbandsklagemöglichkeiten nach dem Umwelt–Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) untersucht die Effektivität dieses Instruments. Im Mittelpunkt steht die Frage, inwieweit Rechtsbehelfe aufgrund des UmwRG – und auch bereits die Möglichkeit, solche einzulegen – dazu beitragen, dass bei der Konzeption eines Vorhabens, im Verwaltungsverfahren oder durch das Ergebnis des eigentlichen Rechtsbehelfsverfahrens bei Gericht eine vollständigere Berücksichtigung von materiellen und prozeduralen umweltrechtlichen Vorgaben erfolgt, als dies ohne die im Kontext des UmwRG erfolgte Mitwirkung eines Verbandes der Fall gewesen wäre. Hierzu wird zunächst im Rahmen einer empirischen Studie die Rechtsbehelfs-Praxis anerkannter Umweltvereinigungen im Untersuchungszeitraum (15.12.2006 – 15.04.2012) quantifiziert und im Hinblick auf die „Erfolgsquote“ eingelegter Rechtsbehelfe ausgewertet. Einige der ermittelten Rechtsbehelfsverfahren werden anschließend in Fallstudien mit unterschiedlichem Detaillierungsgrad näher untersucht (Fragebogenaktion, Interviews). Dabei erfolgt, um eine differenzierte Abschätzung der Wirkungen des Umwelt-Rechtsbehelfs gewährleisten zu können, eine Analyse der an den Verfahren beteiligten Akteure (Verbände, Behörden und weitere Akteure). Auf diese Weise lassen sich etwaige Restriktionen identifizieren, die die Wirksamkeit des Rechtsbehelfs hemmen. Aufbauend auf den Ergebnissen der Empirie und einer rechtsvergleichenden Betrachtung werden ausgewählte Rechtsfragen untersucht und Gestaltungsempfehlungen ausgesprochen, mit deren Hilfe sich die festgestellten Hemmnisse abbauen lassen.

 

Mehr Informationen zum Projekt

Projektstatus

Projektende: 2014

Projektleitung

Auftraggeber

Umweltbundesamt (UBA)

Projektpartner

Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia) e.V.