Berücksichtigung von Meeresschutzbelangen nach Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie bei bergbaulichen Vorhaben

Das Vorhaben untersucht die rechtlichen Vorgaben für die Berechtsamserteilung sowie Genehmigung und Durchführung bergbaulicher Vorhaben in den deutschen Meeresgewässern der Nord- und Ostsee und ihre Umsetzung in der Verwaltungspraxis. Im Fokus der Untersuchung steht die Frage, ob und inwieweit die rechtlichen Vorgaben die Anforderungen berücksichtigen, die sich aus der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL) und diese weiter konkretisierenden europäischen und nationalen Vorschriften ergeben und damit als mit den Zielen der MSRL vereinbar gelten können. Das Projektteam identifiziert sowohl potentielle Zielkonflikte, Beachtungs- und Berücksichtigungsdefizite sowie sonstige rechtliche oder Vollzugshemmnisse als auch best practices.

Auf Grundlage der Ergebnisse dieser Analyse zeigen die Wissenschaftler*innen möglichen weiteren Handlungsbedarf auf (z.B. Änderungsbedarf am Bundesberggesetz, weitere Vorschriften oder konkretisierende Verwaltungsleitfäden).