Ausbau des UVP-Portals als Informationsquelle für Vorhabenträger sowie zu einem Umweltprüfungsportal mit Einstellung von Unterlagen zur SUP

Ziel des Vorhabens ist die rechtliche Prüfung, ob das UVP-Portal um eine Archivfunktion erweitert werden kann. So können neben der Veröffentlichung von Unterlagen in laufenden Planungs- und Zulassungsverfahren auch Unterlagen aus abgeschlossenen Umweltprüfungen für die Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Das Rechtsgutachten deckt außerdem die Frage ab, ob auch Unterlagen aus Strategischen Umweltprüfungen veröffentlicht werden können. Schwerpunkte der Begutachtung sind neben dem allgemeinen rechtlichen Rahmen die Prüfung des Datenschutzes, des Urheberrechts, des gewerblichen Schutzrechtes und des Geheimnisschutzrechtes.