Soziale Naturschutzpolitik: Synergien zwischen ökologischen und sozialen Zielen stärken
mehr Soziales im Naturschutz integrieren
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Eine intakte Natur ist die Grundlage für Gesundheit und Lebensqualität von uns Menschen. Auch ganze Wirtschaftszweige wie die Landwirtschaft hängen von funktionierenden Ökosystemen ab. Konkrete Naturschutzmaßnahmen können neben Vorteilen aber auch zu Einschränkungen und Kosten für manche Akteure führen. Den Zusammenhängen zwischen Naturschutz und sozialen Zielen sowie den Möglichkeiten einer verbesserten Integration widmet sich eine neue Studie, die das Öko-Institut im Auftrag des Bundesamts für Naturschutz (BfN) durchgeführt hat.
Integration sozialer Aspekte in Naturschutzpolitik ausbaufähig
Bisher sind soziale Aspekte nur vereinzelt, aber nicht systematisch in naturschutzpolitischen Regierungsdokumenten integriert. Das zeigt die im Projekt durchgeführte Auswertung unter anderem der neuen Nationalen Biodiversitätsstrategie 2030. Am häufigsten werden noch Synergien mit gesundheitsbezogenen Zielen formuliert. Sozioökonomische Aspekte rund um Beschäftigung, Einkommen und Eigentum werden bislang kaum thematisiert. Ausnahmen davon stellen die EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur und das Förderprogramm „chance.natur“ dar.
Bei Betrachtung der Wirkungen konkreter Naturschutzinstrumente zeigt sich, dass „weiche“ Politikinstrumente – also finanzielle Förderinstrumente sowie Naturschutzkommunikation und -bildung – fast ausschließlich positive Wirkungen haben. Bei den ordnungsrechtlichen Instrumenten des Naturschutzes, die es grundsätzlich ebenfalls braucht, ist es weniger eindeutig. Die Ausweisung von Schutzgebieten mit Naturschutz als Primärziel sowie die Artenschutzvorschriften gehen mit Nutzungseinschränkungen einher, wodurch zumindest kurz- bis mittelfristig auch gewisse negative Effekte entstehen können, etwa für Eigentümer*innen bzw. Nutzer*innen von land- und forstwirtschaftlichen Flächen.
Vorschläge zur verbesserten Integration
Die Studienautor*innen empfehlen der Politik auf der strategischen und organisatorischen Ebene folgende Maßnahmen:
- klare Bekenntnisse zur Bedeutung sozialer Aspekte in übergeordneten Naturschutzstrategien und -aktionsplänen sowie dem Nationalen Wiederherstellungsplan, den die Bundesregierung aktuell erarbeitet,
- die Einführung einer systematischen sozialen Folgenabschätzung naturschutzpolitischer Maßnahmen,
- eine verstärkte ressort- und behördenübergreifende Zusammenarbeit, sowie
- eine bessere und frühzeitige Einbeziehung sozialer Interessengruppen bei Strategie- und Maßnahmenentwicklung.
Die Studie zeigt zudem Optionen für eine verbesserte Integration sozialer Aspekte in naturschutzpolitischen Förderprogrammen auf. Dazu gehören etwa: eine gezieltere Förderung „sozial-ökologischer Synergieprojekte“ – zum Beispiel an der Schnittstelle von Natur und Gesundheit – sowie eine Priorisierung oder höhere Förderquoten von Projekten, die soziale Verteilungsfragen und Ungleichheiten adressieren.
Für die von Naturschutzpolitik überdurchschnittlich betroffene Land- und Forstwirtschaft empfehlen die Autor*innen unter anderem eine bürokratieärmere und flexiblere Förderung von naturschutzfreundlichen Bewirtschaftungspraktiken, Wertschöpfungsketten und zusätzlichen Einkommensmöglichkeiten.