Unterirdische Raumplanung in der Praxis
Besserer Zugang zu Daten sowie Planung mit Augenmaß
Gewinnung von Grundwasser und Bodenschätzen, Speicherung von Erdgas und anderen Energieträgern, Ablagerung von Abfällen – der Druck auf den Untergrund nimmt zu. Die unterschiedlichen Nutzungsmöglichkeiten unter Tage gehen zugleich mit möglichen Konflikten und Umweltbelastungen einher. Wie der unterirdische Raum vorausschauend, nachhaltig und vorsorgend geplant werden kann, stand daher im Mittelpunkt eines aktuellen Projektes unter der Leitung des Öko-Instituts im Auftrag des Umweltbundesamtes.
Praxiserfahrungen im Mittelpunkt
Nachdem in einem früheren Projekt die rechtlichen, planerischen und geologischen Grundlagen untersucht worden waren, stand im aktuellen Vorhaben nun die Umsetzung in der Praxis im Fokus. Die Projektpartner befragten mehr als 20 Expertinnen und Experten zu aktuellen und geplanten Nutzungen im unterirdischen Raum, potenziellen Nutzungskonflikten und Ansätzen zu deren Lösung. Zudem führten sie mehrere Workshops in Modellregionen durch und werteten Best-Practice-Beispiele aus. Diese Gespräche sowie ein großangelegtes Planspiel zeigten, dass die Ansprüche an den ober- und unterirdischen Raum vielschichtig sind und in einem übergreifenden Planungsprozess – also jenseits der einzeln für die Zulassungen zuständigen Fachbehörden – priorisiert werden müssen.
Dabei können die Instrumente der Raumordnung prinzipiell auch im Untergrund angewendet werden. Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sprechen sich dafür aus, dass ein Hauptaugenmerk künftig darauf liegen solle, weitere Erfahrungen bei der praktischen Anwendung der raumplanerischen Instrumente unter Tage zu sammeln sowie die Datenlage weiter zu verbessern. Darüber hinaus sollten Landes- und Regionalplanungsbehörden Planungsleitbilder für den unterirdischen Raum entwickeln und darin politische Aussagen über ihre Absichten bei der Planung der jeweiligen Räume festhalten.
Gefordert: Besserer Zugang zu Daten sowie Planung mit Augenmaß „
Von Wirtschaftsunternehmen erhobene Bohrdaten sollten – wie in Norwegen, dem Vereinigten Königreich oder den Niederlanden – nach einer gewissen Zeit der Raumplanung und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden“, fordert Friedhelm Keimeyer, Experte für Planungs- und Umweltrecht am Öko-Institut. „Wir benötigen deshalb ein ambitioniertes Geowissenschaftsdaten-Gesetz, welches die Restriktionen des bisherigen Lagerstättengesetzes aufhebt.“ Daneben empfiehlt das Projektteam ein differenziertes Vorgehen in den einzelnen Planungsregionen, da der unterirdische Raum in verschiedenen Gebieten unterschiedlich intensiv genutzt werde. Auch sei häufig die geologische
Datenbasis schwach, sodass nicht überall gleich gut geplant werden könne. Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler betonten auch, dass es zukünftig vor allem darum gehen müsse, mit den geologischen Ressourcen verantwortungsvoll umzugehen. Dafür müssten Kenntnislücken geschlossen und der Rechtsrahmen weiterentwickelt werden.
Im Projektteam arbeiteten neben dem Öko-Institut folgende Partner: OECOS-GmbH, G.E.O.S. Ingenieurgesellschaft mbH, Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung (IÖR), team ewen GbR.