Konferenz „Perspektiven für eine zukunftsfähige Umweltpolitik“

Umweltpolitik ist immer wieder mit neuen Problemen und Herausforderungen konfrontiert. Wie diesen begegnet werden kann, damit hat sich das Projekt „Umweltpolitik im 21. Jahrhundert – Ansätze zur Bewältigung neuartiger Herausforderungen“ im Auftrag des Umweltbundesamtes befasst. Das Team um Projektleiterin Franziska Wolff vom Öko-Institut – beteiligt waren zudem die Universitäten Freiburg und Tübingen, die Freie Universität Berlin, das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik (DIE) und die IFOK GmbH – hat dabei ausgewählte strategische Fragen analysiert: Was kann aus den vergangenen Dynamiken von Umweltpolitik gelernt werden? (Wie) Können Narrative und Diskurse strategisch für die Umweltpolitik genutzt werden? Welche Chancen und Risiken birgt eine Ökonomisierung von Umwelt? Wie kann Umweltpolitik mit dem (scheinbaren) Widerspruch zwischen nachhaltiger Entwicklung und individueller (Konsum-)Freiheit umgehen? Wie lässt sich Umweltpolitik „entwicklungssensibler“ ausgestalten?

Unter dem Titel „Perspektiven für eine zukunftsfähige Umweltpolitik“ wurden die Projektergebnisse am 18. September 2018 auf einer Abschlusskonferenz in Berlin vorgestellt. Dietmar Horn, Abteilungsleiter für Grundsatzangelegenheiten aus dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, eröffnete die Veranstaltung und betonte, dass ambitionierte Umweltpolitik auch eine Gerechtigkeitsfrage sei: „Ein Nicht-Handeln im Umwelt- und Klimaschutz würde zu ungeregelten, zwangsweisen Veränderungen unserer Lebensweisen führen – mit großen Ungerechtigkeiten und mit Verlierern, die bereits heute oft zu den Schwächsten in unserer Gesellschaft hier und anderswo gehören.“ Umweltpolitik müsse vorsorgend handeln, damit Veränderungen aktiv und gerecht gestaltet werden können. Beim Überblick über das Projekt erwähnte Franziska Wolff, dass neben einer Reihe erfolgreich bekämpfter Umweltprobleme einige Themen existierten, die zwar ein hohes ökologisches Wirkungspotenzial hätten, aber bisher nicht oder zumindest nicht erfolgreich von der Politik aufgegriffen worden wären. Als Beispiele nannte sie die nachhaltige Ausgestaltung von Konsum und Lebensstilen, die Integration von Umwelt in Handelspolitik und den Umgang mit Wirtschaftswachstum. Um solche Themen künftig wirkungsvoll angehen zu können, müsse Umweltpolitik – auch diskursiv – gestärkt werden. In parallelen Themengruppen wurden die Projektergebnisse im Detail vorgestellt. Abschließend unterzogen Paneldiskutanten die Politikempfehlungen des Projektes einem „Realitäts-Check“. „Dabei wurde diskutiert, wie man die Legitimation von Umweltpolitik stärken kann und welche Narrative Umweltpolitik unterstützen können – mit vielen spannenden Einsichten aus der Umsetzungspraxis, der Wirtschaft, Zivilgesellschaft und dem Journalismus“, resümiert Wolff.

Die bereits veröffentlichten Ergebnisse des Projekts können hier eingesehen werden:

• Dynamiken der Umweltpolitik in Deutschland: Rückschau und Perspektiven
• Narrative und Diskurse in der Umweltpolitik: Möglichkeiten und Grenzen ihrer strategischen Nutzung
• Ökonomisierung der Umwelt und ihres Schutzes: Unterschiedliche Praktiken, ihre theoretische Bewertung und empirische Wirkungen

Weitere Teilberichte des Projekts werden in den kommenden Wochen publiziert.