Konzept zur Bürgerbeteiligung bei der Standortsuche nuklearer Endlager

Beispiele aus dem Ausland zeigen: Um die Qualität und die Transparenz bei der Standortsuche für ein Endlager zu verbessern, ist ein nachvollziehbares, robustes, faires und sachgerechtes Endlagerverfahren erforderlich.

Dialog und Beteiligung – Schlüsselfaktoren für die Endlagersuche

Um die Qualität und die Transparenz bei der Standortsuche für ein Endlager zu verbessern, ist ein nachvollziehbares, robustes, faires und sachgerechtes Endlagerverfahren erforderlich. Das Öko-Institut hat deshalb in Zusammenarbeit mit dem Institut für Technikfolgenabschätzung (ITAS) und dem Institut für Sozialwissenschaften der Universität Stuttgart im Auftrag des Bundesumweltministeriums (BMU) Schlüsselpunkte eines Konzepts für ein Dialog- und Beteiligungsverfahren erarbeitet, das diesen Anforderungen gerecht wird. Grundsätzlich sei, so die WissenschaftlerInnen des Instituts, die frühzeitige Einbindung von Wissenschaft, nationalen und regionalen Akteuren und der Zivilgesellschaft erforderlich.

Kernthesen der WissenschaftlerInnen sind:

• Wichtig ist ein transparenter Ablauf mit klaren Schritten der Entscheidungsfindung und nachvollziehbaren Entscheidungsstrukturen. Diese sollten in einer „Roadmap“ dargelegt werden, die auch die jeweiligen Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung definiert. Diese muss vom BMU vorgelegt, öffentlich diskutiert und vom Bund verabschiedet werden.
  
• Eine „Unabhängige Nationale Expertengruppe“ soll die Bundesregierung und alle Beteiligten über Aspekte der Sicherheit, des Verfahrens und der Öffentlichkeitsbeteiligung beraten. Sie muss kurzfristig eingesetzt werden, um die vom BMU eingeleitete vorläufige Sicherheitsanalyse unabhängig begleiten zu können.
  
• Regelmäßige Informationen und Veranstaltungen machen das Vorgehen sowie Zwischenergebnisse des Prozesses, insbesondere der vorläufigen Sicherheitsanalyse, der weiteren Erkundung am Standort Gorleben sowie des vom BMU geplanten „internationalen Peer Reviews“, transparent und beziehen die Fachöffentlichkeit ein.
  
• Eine „gläserne Erkundung“ und ein lokales „Startteam Bürgerbeteiligung“ befördern die Transparenz gegenüber Anwohnern und der Zivilgesellschaft.

Das vollständige Konzept zu den Schlüsselentscheidungen und -maßnahmen für einen gehaltvollen Dialogprozess bei der Suche nach einem nuklearen Endlager können Sie hier herunterladen.

Ansprechpartnerinnen:

Beate Kallenbach-Herbert
Leiterin des Institutsbereichs Nukleartechnik & Anlagensicherheit
Öko-Institut e.V., Büro Darmstadt
Telefon: +49-6151/8191-19, <link>E-Mail Kontakt

Regine Barth
Leiterin des Institutsbereichs Umweltrecht & Governance
Öko-Institut e.V., Büro Darmstadt
Telefon: +49-6151/8191-30, <link>E-Mail Kontakt