Dialog und Praxis: Nachhaltige Rohstoffstrategie für Europa

2008 hat die EU eine stabile und nachhaltige Versorgung mit Ressourcen als Ziel in ihrer Rohstoff-Initiative (Raw Materials Initiative) formuliert und seither als einen Pfeiler ihrer Außenpolitik verstärkt. Im Fokus der EU-Rohstoffpolitik stand dabei die Förderung eines globalen Rohstoffmarktes ohne internationale Handelshindernisse. Daneben initiiert die EU Rohstoffdialoge mit zahlreichen ressourcenreichen Ländern und Regionen mit dem Ziel der Zusammenarbeit und Partnerschaft. Die Raw Materials Initiative hat sich auch zum Ziel gesetzt, einen nachhaltigen Bergbau mit besseren sozialen Standards und verbessertem Umweltschutz in den Partnerländern zu fördern. Eine Konkretisierung ist jedoch noch nicht erfolgt.

Nachhaltige Rohstoffpolitik: Zukunftsfragen lösen

Für die Zukunft gilt es deshalb, praxisorientierte Konzepte zu entwickeln: Wie kann die europäische Versorgung mit Rohstoffen nachhaltig gesichert werden? Wie können Rohstoffe unter umwelt- und sozialen Gesichtspunkten nachhaltig gefördert werden? Und wie kann die Europäische Union dafür auf internationaler Ebene erfolgreich mit anderen Ländern zusammenarbeiten? Diese Themenfelder stehen im Fokus des Forschungsprojekts STRADE, das drei Jahre lang im Rahmen des ‚Horizon 2020‘-Programms der Europäischen Union gefördert wird.

Im Projekt STRADE arbeiten sieben Partner zusammen: Öko-Institut e.V. (Deutschland), SNL Financial (UK), Projekt-Consult GmbH (Deutschland), Centre for Energy, Petroleum and Mineral Law and Policy (CEPMLP) der Universität Dundee (Schottland), DMT Kai Batla (Südafrika), GEORANGE (Schweden) und Universität Witwatersrand in Johannesburg (Südafrika).

"Strategic Dialogue on Sustainable Raw Materials for Europe" (STRADE)

Ziel des Forschungsprojekts STRADE ist es, wissenschaftlich abgesicherte sowie praxisorientierte Empfehlungen für eine künftige, langfristige europäische Rohstoffstrategie zu entwickeln. Dafür arbeitet das Projektteam mit Partnern aus rohstoffreichen Ländern wie beispielsweise Südafrika, Chile und Brasilien zusammen. In Stakeholder-Workshops tauschen sie sich über Erfahrungen der Rohstoffförderung und Rohstoffpolitik aus, um ihr Wissen für eine europäische Ressourcenstrategie nutzbar zu machen, die auch die Interessen der ressourcenreichen Länder ausreichend berücksichtigt. Zudem stehen die Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Bergbaus und die Sicherung der europäischen Rohstoffindustrie auf der Agenda.

STRADE will dazu beitragen, Ansätze zu entwickeln, wie diese Ziele erreicht werden können. Im Fokus der Forschungsgruppegruppe stehen dabei der Dialog mit den rohstoffproduzierenden Ländern sowie kritische Analysen und Politikempfehlungen für die EU-Rohstoffpolitik.

Ökologische und sozioökonomische Herausforderungen

Erste Analysen und Politikpapiere analysieren die ökologischen und sozioökonomischen Herausforderungen bei der internationalen Rohstoffförderung. Im ökologischen Bereich sind dies beispielsweise das Risiko von Dammbrüchen mit katastrophalen Folgen für die umliegenden Ökosysteme oder Gewässerverschmutzungen. Im sozialökonomischen Bereich geht es nicht nur um soziale Probleme vor Ort wie Zwangsumsiedlungen oder Arbeitsschutz, sondern auch die große Aufgabe, die Bergbauprojekte im Dialog von Unternehmen, Behörden und lokaler Bevölkerung so zu gestalten, dass Impulse für eine wirtschaftliche Entwicklung entstehen können. Im nächsten Schritt werden die zahlreichen freiwilligen Initiativen sowie die Politikinstrumente als Antwort auf diese Herausforderungen analysiert. Bis Ende 2018 sollen in zahlreichen Workshops Empfehlungen erarbeitet werden, wie die EU aktiv eine nachhaltige Rohstoffpolitik gestalten kann.

In den Empfehlungen an die Europäische Kommission wird es nicht alleine um die Vermeidung von negativen Auswirkungen des Bergbaus durch die Erfüllung von rechtlichen Anforderungen und vorgegebenen Standards gehen. Dieser Aspekt ist zwar wichtig und wird beispielsweise mit der kommenden EU-Gesetzgebung zu den Konfliktmineralien verfolgt. Von ebenso großer Bedeutung ist jedoch die Schaffung von echten Partnerschaften, die nicht nur das europäische Bedürfnis nach Versorgungssicherheit und einem guten Gewissen bedienen. STRADE wird deshalb auch Empfehlungen ableiten, wie die EU dazu mit einem partnerschaftlichen Politikverständnis dazu beitragen kann, dass die rohstoffproduzierenden Länder einen langfristigen Zusatznutzen aus den bergbaulichen Aktivitäten, beispielsweise in Form von sozio-ökonomischer Entwicklung, erreichen können.