Stärkung des Bodenschutzes und der Altlastensanierung durch Überarbeitung des Bodenschutzrechts (Bodenschutzgesetz und andere Rechtsbereiche)

Das Ziel des Vorhabens ist die Unterstützung des BMUV und UBA bei der anstehenden Novellierung des Bodenschutzregimes in Deutschland (insbesondere des Bundesbodenschutzgesetzes (BBodSchG) und der Bundesbodenschutzverordnung (BBodSchV)). Dazu werden für 14 Themenfelder rechtliche Kurzexpertisen erstellt, u.a. zur Subsidiarität und zu ordnungsrechtlichen Ansätzen. Zudem werden weitere Schnittstellen des Bodenschutzrechts mit bodenschutzrelevanten Bestimmungen, bspw. im Waldrecht, Landwirtschaftsrecht, Chemikalienrecht untersucht. Das Vorhaben ist interdisziplinär ausgerichtet und organisiert auch Dialogprozesse zur Unterstützung der Novellierung.

Das Projekt wird von Ecologic Institut geleitet und zusammen mit dem Ingenieurbüro Schnittstelle Boden durchgeführt