Evaluierung des nationalen Teils der Klimaschutzinitiative des BMU

Im Rahmen des nationalen Teils der Klimaschutzinitiative (NKI) hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) ein Projekt zur Evaluierung der vielfältigen und umfangreichen Maßnahmen innerhalb dieser Initiative ins Leben gerufen. Mit seiner Bearbeitung wurde ein Konsortium unter der Leitung des Öko-Institut, Büro Berlin, beauftragt. Konsortialteilnehmer sind Arepo Consult, Ecologic Institute, das Forschungszentrum für Umweltpolitik (FFU) der Freien Universität Berlin, das Finanzwissenschaftliche Forschungsinstitut an der Universität zu Köln sowie Dr. Hans-Joachim Ziesing.

Die NKI wurde im Jahr 2008 lanciert und zielt darauf ab, verschiedenste Klimaschutzmaßnahmen in Deutschland zu fördern. Dafür stehen dem BMU jährlich etwa 280 Millionen Euro aus den Erlösen des Emissionshandels zur Verfügung.

Ziel des Evaluierungsprojekts ist

  • zu ermitteln, wie und in welchem Umfang die verschiedenen geförderten Programme und Projekte der NKI unter anderem zu messbaren Emissionsminderungen beitragen,
  • zu ermitteln, wie die Programme und Projekte im Vergleich zu anderen klimapolitischen Instrumenten zu bewerten sind,
  • sowie Erkenntnisse zu gewinnen, wie die NKI weiterentwickelt werden kann.

Der Erfolg der NKI soll anhand von Kriterien in den Bereichen Klimaschutzwirkung, Innovation, Breitenwirkung und ökonomischer Nutzen gemessen werden. Diese Kriterienbereiche werden im Rahmen der Evaluierung zunächst weiter spezifiziert und dann auf jedes Projekt und Programm angewendet, ausgewertet und über die gesamte Klimaschutzinitiative hinweg aggregiert. Auf diese Weise werden nicht nur die „harten Fakten“ gemessen, wie z.B. die Wirkung der nationalen Klimaschutzinitiative auf die deutschen Treibhausgasemissionen, die ausgelösten Investitionen und Verhaltensänderungen sowie damit verbundene Kosten, sondern auch „weiche“ Faktoren, wie Leuchtturmeffekte von Demonstrationsprojekten und der Beitrag der nationalen Klimaschutzinitiative zur nachhaltigen Entwicklung.

Die Evaluierung soll nicht nur Rechenschaft über die Wirkungen der nationalen Klimaschutzinitiative ablegen, sondern darüber hinaus die Zahlen- und Faktenbasis für die Weiterentwicklung der Klimaschutzinitiative leisten.

Bearbeiter (Öko-Institut): Felix Matthes, Julia Repenning, Katja Schumacher, Gerhard Penninger, Hannah Förster, Wolfram Jörß

Laufzeit: 1. September 2009 bis 31. August 2012

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