Analysing substance derogation requests under Article 6.7 of Ecolabel Regulation EC 66/2010

Gemäß Artikel 6 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 66/2010 (EU-Umweltzeichenverordnung) dürfen Produkte mit Umweltzeichen keine Stoffe und Gemische enthalten, die die Kriterien für bestimmte Einstufungen der CLP-Verordnung (Classification, Labelling and Packaging of substances and mixtures, d.h. Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen) erfüllen. Artikel 6 Absatz 7 ermächtigt die Kommission dann, Ausnahmeregelungen für die Verwendung von Stoffen, die die Kriterien für spezifische CLP-Kennzeichnungen erfüllen, in Produkten mit Umweltzeichen zu gewähren, falls eine Substitution durch die Verwendung alternativer Materialien oder Designs technisch nicht möglich ist oder die Substitution zu einer deutlich höheren Gesamtumweltverträglichkeit der Produkte im Vergleich zu anderen Waren derselben Kategorie führt. Obwohl die Notwendigkeit der meisten Ausnahmeregelungen bereits bei der Entwicklung der Kriterien für das Umweltzeichen festgestellt wird, treten auch nach der Annahme der Kriterien Ausnahmeregelungen auf und müssen unabhängig vom Prozess der Kriterienentwicklung oder -überarbeitung bewertet werden. Zwei Abweichungsanträge wurden eingereicht und werden im Laufe des Projekts bewertet – einer für Zinkoxid in Farben und Lacken und einer für E-Phthalimidoperoxyhexansäure (PAP), die in Waschmitteln verwendet wird. Die Verwendung von Isothiazolinonen als Konservierungsmittel in verschiedenen Produktgruppen soll ebenfalls bewertet werden, um zu prüfen, ob und wie in Zukunft einige wenige spezifische Isothiazolinonen geregelt werden sollen.